Claudia Roth: Warum sie ihre Kritik an Apartheid-Vorwürfen gegen Israel heute für einen Fehler hält

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth bezeichnet ihre früheren kritischen Aussagen zum Nahost-Konflikt heute als Fehler. Im März 2024 hatte sie sich in einem Interview mit dem Spiegel gegen die Begriffe Apartheid und Genozid für die israelische Politik im Westjordanland und im Gazastreifen ausgesprochen. Mittlerweile würde Roth die Besatzung des Westjordanlands selbst als Apartheid bezeichnen.

Hintergrund der damaligen Aussagen war die Berlinale 2024, bei der der Dokumentarfilm „No Other Land“ Von Yuval Abraham und Basel Adra ausgezeichnet wurde. Roth war von 2021 bis 2025 Kulturstaatsministerin und äußerte sich damals öffentlich zu den Reaktionen der Preisträger.

Was Roth damals kritisierte

Nach Darstellung des israelischen Regisseurs Yuval Abraham herrsche im Westjordanland zwischen israelischen Siedlern und Palästinensern ein Zustand, den er als Apartheid einstufte.

Der palästinensische Filmemacher Basel Adra sprach von einem Abschlachten von Zivilisten durch die israelische Armee, ohne das Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 zu erwähnen. Der US-Filmemacher Ben Russell warf Israel einen Genozid an den Palästinensern vor. Roth bezeichnete Russells Aussage damals als Tiefpunkt und als unerträglich.

• Yuval Abraham sprach von Apartheid im Westjordanland.
• Basel Adra sprach von einem Abschlachten von Zivilisten, ohne den 7. Oktober zu nennen.
• Ben Russell warf Israel einen Genozid vor.
• Roth wies den Genozid-Vorwurf damals als Tiefpunkt der Berlinale-Gala zurück.

Warum sie ihre Kritik heute für falsch hält

Heute räumt Roth ein, dass sie die Filmemacher damals zu Unrecht für ihre Äußerungen zu Apartheid und Genozid angegriffen habe. Als Grund für ihre damalige Haltung nennt sie den Druck des Zentralrats der Juden und anderer Kreise. Sie beschreibt sich selbst als zu schwach und überfordert in der damaligen Situation.

Ausländische Freunde hätten sie gefragt, wann sie sich von der historischen Schuld befreie oder anders damit umgehe. Ihre geänderte Haltung begründet Roth auch mit der Aussage eines Ministers, wonach Palästinenser im Westjordanland bestimmte Straßen nicht mehr befahren dürften.

Wie Kritiker auf den Rückzieher reagieren

Der Politiker Volker Beck wirft Roth vor, klassische deutsche Schuldabwehr zu betreiben. Beck sieht darin ein Muster, das er mit dem Slogan „Free Palestine from German Guilt“ Verbindet. Beck vergleicht Roths Position mit einer Schuldabwehrtradition, in der er auch den Schriftsteller Martin Walser und den AfD-Politiker Björn Höcke verortet.

Roth selbst bekräftigt, dass Antisemitismus bekämpft werden müsse. Gleichzeitig beklagt sie, dass der Begriff Antisemitismus aus ihrer Sicht missbraucht werde, wenn man jede Kritik an der israelischen Regierung automatisch in diese Schublade stecke.

Mit Blick auf die Documenta 2022 in Kassel, bei der antisemitische Darstellungen eines indonesischen Künstlerkollektivs einen internationalen Skandal auslösten, räumt Roth ein, möglicherweise nicht entschieden genug dagegen aufgetreten zu sein.