Gadi Eisenkot: Der Mechanismus hinter Israels möglichem Kurswechsel

Der israelische Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot hat die Unterstützung von 67 der 120 Parlamentarier für das Amt des Ministerpräsidenten. Präsident Izchak Herzog will ihm demnach am Sonntag den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Für den 66-Jährigen wäre das der Übergang vom Soldaten zum Staatschef.

Wer Eisenkot ist

Von 2015 bis 2019 führte Eisenkot als Generalstabschef die israelische Armee, davor hatte er in Haifa ein Studium der Politikwissenschaft absolviert. Während der Kämpfe im Gazastreifen verlor er sowohl seinen Sohn als auch zwei Neffen, die alle drei als Soldaten dort eingesetzt waren.

Der Mechanismus dahinter

Anders als sein 77 Jahre alter Rivale Benjamin Netanyahu lehnt Eisenkot den Sturz der iranischen Führung als Kriegsziel ab, auch wenn beide eine atomare Bewaffnung Irans und dessen Raketenprogramm verhindern wollen. Eisenkot wirft Netanyahu zudem vor, die israelische Gesellschaft gezielt gespalten zu haben. Genau an dieser Bruchlinie, zwischen Konfrontation und Ausgleich, setzt sein möglicher Kurswechsel an.

Siedler und Washington

Eisenkot kündigte an, im Westjordanland konsequenter gegen gewalttätige Siedler vorzugehen. Politikwissenschaftler Jonathan Rynhold erwartet, dass er dabei hart durchgreifen wird, ohne die Siedlungspolitik selbst grundsätzlich infrage zu stellen, die Israel unter Netanyahu massiv ausgebaut hat.

Rynhold hält es zudem für möglich, dass sich Eisenkot unter günstigeren politischen Bedingungen eher zu einer Abstimmung mit Washington im Umgang mit dem Gazastreifen bewegen lässt als sein Vorgänger. Eisenkot selbst kündigte an, die Beziehungen zu den USA stärken zu wollen.

Die Zahlen zur Übergabe

Mit dem Regierungsbildungsauftrag erhielte Eisenkot 28 Tage Zeit, um eine Koalition zu bilden, mit der Möglichkeit einer Verlängerung um weitere 14 Tage. Noch vor der Wahl hatte er die Vision eines unabhängigen palästinensischen Staates als bitteren Fehler bezeichnet, eine Zweistaatenlösung schließt Rynhold unter veränderten politischen Vorzeichen für ihn dennoch nicht aus.